der 26.9.2021 - was kommt danach - ein munteres koalitionsraten

Beiträge 1 - 10 von 19
  • der 26.9.2021 - was kommt danach - ein munteres koalitionsraten

    ronnieos, 11.09.2021 23:18
    #1

    ich mache mal ein neues thema auf. was kommt nach dem 26.9.2021

    • - koalitionsverhandlungen
    • - überraschende wendungen
    • - freiwillige und weniger freiwillige rücktritte
    • welche koalitionmacht das rennen
    • wie lange ist mutti im amt ["Meine Einschätzung ist: Angela Merkel ist zu Weihnachten noch Bundeskanzlerin", sagte Bartsch]
    • wer kann minister, wer wird minister zb finanz-, innen-, außen

    tipp1: dietmar bartsch hat nicht recht [und angela wird nicht rekordhalter - am 17. dezember zóge sie mit kohl gleich]. es geht trotz taktischen spielen schneller

    tipp2: es wird keine 'große koalition', selbst wenn es arithmetisch geht. rot-schwarz geht nicht, das verbietet das schwarze ego. schwarz-rot geht nicht, da ein großer teil der spd fraktion die schnautze von den konservativen voll hat.

    tipp3:  wenn die spd die stärkste fraktion stellt, geht an ihr kein weg vorbei. jamaika geht dann arithmetisch und sogar politisch von der schnittmenge. grün-gelb wird sich nie gegen den die spd zusammen tun. die legende, die scholz 'um die kanzlerschaft gebracht zu haben' halten die nicht aus.

    eine regierung gegen die stärkste fraktion, das ging 1969, 1976, 1980. gegen die cdu.das geht rein "moralisch' nicht gegen die spd.

    tipp4:  ampel oder rgr. das rennen ist weit offener als es manche glauben machen wollen.

    tipp5: scholz wird ein 'schwacher kanzler'. nicht, daß er regieren nicht gelernt hat, aber er wird mit keiner, aber im zweifel gegen 3 parteien regieren.

    [dazu. kevin erinnert scholz schon mal daran daß er kanzler sein könnte, aber es eine partei gibt. im interview mit t-online:

    Ich bin stellvertretender Parteivorsitzender, auch noch am Tag nach der Wahl. Mir geht es um die Programmatik meiner Partei und die Spuren, die ich dabei bislang hinterlassen habe, findet man in unserem Wahlprogramm. Mit dem bin ich sehr zufrieden.

    und auch den spalt in der türe zu rgr hält er deutlich offener]

  • RE: der 26.9.2021 - was kommt danach - ein munteres koalitionsraten

    SeppH, 11.09.2021 23:23, Antwort auf #1
    #2
    schwarz-rot geht nicht, da ein großer teil der spd fraktion die schnautze von den konservativen voll hat.

    Das sehe ich anders. Die SPD-Linken mögen von RGR träumen, aber auch sie wissen, dass zahlreiche SPD-Projekte umgesetzt worden sind, z.B. wenn es um das Kurzarbeitergeld in der Coronazeit geht. Warum sollte eine Koalition mit der FDP einfacher sein?

    tipp3:  wenn die spd die stärkste fraktion stellt, geht an ihr kein weg vorbei. jamaika geht dann arithmetisch und sogar politisch von der schnittmenge. grün-gelb wird sich nie gegen den die spd zusammen tun. die legende, die scholz 'um die kanzlerschaft gebracht zu haben' halten die nicht aus.

    Das ist ein interessanter Gedanke. Wenn die SPD weit vorne liegt und Scholz in den persönlichen Umfragen weiterhin weit vorne liegt, dann ist eine Ampel sehr wahrscheinlich und dann könnte es auch schnell gehen. Wenn eines davon nicht gegeben ist, dann ist die Ampel eine von mehreren realistischen Möglichkeiten (Jamaika, GroKo und ich würde auch Kenia nicht völlig ausschließen).

    eine regierung gegen die stärkste fraktion, das ging 1969, 1976, 1980. gegen die cdu.das geht rein "moralisch' nicht gegen die spd.

    Warum sollte das so sein? Je weiter die SPD zur Linken offen ist, desto moralisch angreifbarer ist sie.

    tipp4:  ampel oder rgr. das rennen ist weit offener als es manche glauben machen wollen.

    Ich halte RGR für sehr unwahrscheinlich, weil die Linke einfach in weiten Teilen der Gesellschaft weiterhin nicht satisfaktionsfähig ist.

    tipp 5: scholz wird ein 'schwacher kanzler'. nicht, daß er regieren nicht gelernt hat, aber er wird mit keiner, aber im zweifel gegen 3 parteien regieren.

    Sagen wir so: In vier Jahren ist das Kanzlerrennen wieder sehr offen, egal, wer jetzt Kanzler wird.

  • ein munteres koalitionsraten - und wie heißt das übernächst kanzler

    ronnieos, 11.09.2021 23:52, Antwort auf #2
    #3

    eine regierung gegen die stärkste fraktion, das ging 1969, 1976, 1980. gegen die cdu.das geht rein "moralisch' nicht gegen die spd.

    Warum sollte das so sein? Je weiter die SPD zur Linken offen ist, desto moralisch angreifbarer ist sie.

    'moralisch' steht in '..'.   [eine frage der wahrnehmung]. nicht daß die spd-fdp koalitionen nicht moralisch angepangert wurden, aber die schurkenrolle wurde mit der fdp besetzt

    Sagen wir so: In vier Jahren ist das Kanzlerrennen wieder sehr offen, egal, wer jetzt Kanzler wird.

    oder wie es der MdPB ausdrückt: wer jetzt regiert, hat in den folgenden wahlen schlechte karten.[sinngemáß].

    schade, daß das kein markt sein kann;  'wie heißt der übernáchste kanzler'.  [egal wie der markt aufgesetzt würde, ich würde mein geld 'in ein anderer/eine andere' investieren.]

    im rückblick:  wie viele fühlten sich berufen, kohl abzulösen und wurden nie gerufen oder sind úber 100,000 mark gestolpert. wie viele glaubten, daß das mädchen angela schnell geschichte ist [die ganze 'anden-fraktion', keiner wurde je kanzler oder parteichef]. am 27. april hielt sich rainer 'candidus' schon fúr den kanzler.

  • RE: der 26.9.2021 - was kommt danach - ein munteres koalitionsraten

    SeppH, 12.09.2021 00:06, Antwort auf #3
    #4
    'moralisch' steht in '..'.   [eine frage der wahrnehmung]. nicht daß die spd-fdp koalitionen nicht moralisch angepangert wurden, aber die schurkenrolle wurde mit der fdp besetzt

    Ok, Scholz muss allerdings auch erst einmal eine Koalition zustande bringen. Stell dir vor, die FDP zieht wieder den Schwanz ein, man bildet mit Ach und Krach eine RGR-Vereinbarung und in der Kanzlerwahl fällt Scholz durch. Solch ein Szenario ist durchaus möglich.

    Die Kanzlerwahl ist dieses Mal sowieso wichtiger als in anderen Jahren. Je nach Konstellation könnte es sich anbieten, Laschet gegen Scholz ins Rennen zu schicken.

  • kanzler kampfkandidatur - nee

    ronnieos, 12.09.2021 00:38, Antwort auf #4
    #5
    Die Kanzlerwahl ist dieses Mal sowieso wichtiger als in anderen Jahren. Je nach Konstellation könnte es sich anbieten, Laschet gegen Scholz ins Rennen zu schicken.

    nee. stichwort ist 'thüringen'.

    ausserdem, falls eine rgr koalition zusammengezimmert wäre, würden die bei der kanzlerwahl geschlossen zusammenstehen. das haltbarkeitsdatum wáre eine andere frage.

    es wird immer ereignisse geben, die in keinem koalitionsvertrag vorgesehen sind oder vorgesehen sein kónnen - von migrationswelle, covid19 ahnte keiner etwas. oder um ganz weit zurück zugehen. woran ist die cdu-fdp 1966 gescheitert. an der bergbaukrise, staatsschulden, einer arbeitslosigkeit von 2,2% und einem leichten rückgang der bsp. ein schock, auf den keiner vorbereitet war. aus der sicht von heute - eine petitesse.

    dann kommt es nicht auf einen koalitionsvertrag an - der vorige umfaßte 175 seiten, juristisch gedrechselt - sondern auf vertrauen, übereinstimmung, zielorientierung

    [wie juristen eine funktionierende r&d kooperation zw. einer deutschen und einer koreanischen firma zerstörten, dazu mal an anderer stelle mehr]

  • RE: der 26.9.2021 - was kommt danach - ein munteres koalitionsraten

    SeppH, 12.09.2021 00:41, Antwort auf #5
    #6

    In Thüringen gab es keine realistische Mehrheit ohne AfD. Aber wenn Laschet jetzt antritt, könnten z.B. Grüne und FDP kurzfristig überlaufen. 1982 ist es im Endeffekt doch genauso gelaufen, als Helmut Schmidt im Parlament abgesägt wurde.

  • 1982

    ronnieos, 12.09.2021 00:55, Antwort auf #6
    #7

    1982 ist es im Endeffekt doch genauso gelaufen, als Helmut Schmidt im Parlament abgesägt wurde.

    das ist schwer vergleichbar.  einige elemente: nach 13 jahren war die ehe in der krise, das vertrauen aufgebraucht, auch die gemeinsamen themen. die fdp in einer existenzkrise [sie ist in einigen lándern wie hessen und hh aus dem parlament gefallen worden]... schmidt sichtlich múde. beide, schmidt und genscher hatten ihren fraktionen bezgl nato-doppelbeschluß mit rücktritt gedroht.... inklusive vertrauensfrage.

    die fdp wußte, daß sie die seite wechseln mußte. die spd war erleichtert, zumindest in teilen. einzig wehner sagte ihnen eine schwere zeit voraus, obwohl das zitat: "Genossen, das dauert 15 Jahre" nicht genau belegt ist.

    interessanterweise, war er damit ein überragender prophet. es wurden 16 jahre. oktober 1982 - oktober 1998.

    nachtrag. die fpd hatte einen gewaltigen schrecken bekommen. 1980 zogen erstmals grüne in bw in den landtag ein. 1982 dann in niedersachsen, hh, hessen. die fdp war nurmehr die nr.4.

  • RE: 1982

    SeppH, 12.09.2021 01:25, Antwort auf #7
    #8

    Das sind spannende Themen. Das gesamte Thema Doppelbeschluss, Atomkraft,... war ein wichtiger Katalysator für den Aufstieg der Grünen, die das Parteiensystem durcheinander wirbelten. Aktuell sehe ich solch ein Thema nicht. Die zweite erfolgreiche Parteigründung in der neueren Geschichte war die AfD und damit ist das Parteisystem vorerst gesättigt. Aber das führt jetzt vom Thema weg.

  • trivia

    ronnieos, 12.09.2021 01:30, Antwort auf #7
    #9

    paßt nicht ganz in diesen thread, aber etwas gechichte schadet nie.

    trivia. aus welchem parteiprogramm und aus welchem jahr stammen die sagen wir mal "lehrsätze". gewinne gibt es keine, aber meine anerkennung. die antwort ist ebenso 'trivial' wie für einige überraschend

    (1)

    Umweltschutz hat Vorrang vor Gewinnstreben und persönlichem Nutzen. Umweltschädigung ist kriminelles Unrecht.

    Art. 2 GG ist wie folgt zu ergänzen: "Jeder hat ein Recht auf eine menschenwürdige Umwelt. Die Naturgrundlagen stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Die Grenze der im Allgemeininteresse zulässigen Umweltbelastung wird durch Gesetz bestimmt."

    (2)    Die Kosten der Umweltbelastung werden grundsätzlich nach dem Verursacherprinzip aufgebracht. Es gilt Gefährdungshaftung. Die Kosten des Umweltschutzes sind Kosten der Produktion. Jede nach dem jeweiligen Stand der Technik noch nicht vermeidbare Belastung muß abgabepflichtig werden. Technische Möglichkeiten, Umweltbelastungen zu mindern oder ganz zu verhindern, werden zwingend vorgeschrieben, wenn notwendig, auch bei Altanlagen

    (3)   Umweltplanung und Umweltschutz werden nur Erfolg haben als Teil einer Struktur-und Raumordnungspolitik. Keine Entscheidung der Öffentlichen Hand oder Wirtschaft darf in Zukunft ohne Berücksichtigung ökologischer Gesichtspunkte getroffen werden. Die Öffentliche Hand muß dem vor allem durch Vorlage von Berichten Rechnung tragen, die die Einwirkung ihrer beabsichtigten Maßnahmen auf die Umwelt darstellen. Die Berichte sind zu veröffentlichen.

  • RE: trivia

    SeppH, 12.09.2021 01:58, Antwort auf #9
    #10

    Ok, hier musste ich passen, habe den ersten Satz nachgeschlagen. Interessant. Ich weiß nur nicht, wie man das interpretieren sollte. Realpolitik? Flexibilität? Ohne den vorherigen Regierungswechsel hätte es diese Thesen vielleicht nicht gegeben.

Beiträge 1 - 10 von 19
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